Ablöseberechnungen

Treffen Verkehrswege unterschiedlicher Baulastträger aufeinander, haben sich diese über die Kostenteilung bei Bau, Änderung und Unterhaltung von Kreuzungsanlagen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zu verständigen. Wenn mit der Schaffung neuer oder der Änderung vorhandener Kreuzungen Mehrkosten bei der Unterhaltung oder späteren Erneuerung verbunden sind, sehen das Eisenbahnkreuzungsgesetz, das Bundesfernstraßengesetz und das Bundeswasserstraßengesetz entsprechende Erstattungen sowie deren Ablösung vor. Die Ablösung trägt zur Verwaltungsvereinfachung bei, da durch die Leistung eines einmaligen Ablösungsbetrages bei den beteiligten Baulastträgern ein ansonsten auf Jahrzehnte hinaus erforderlicher Verwaltungsaufwand vermieden wird.

Bei dem Ablösungsmodell geht man davon aus, dass dem Erhaltungspflichtigen bei betriebsbereiter Fertigstellung des Bauwerks ein Grundkapital zur Verfügung gestellt wird, dessen Verzinsung mit einheitlich 4 % Zinssatz, die laufende Unterhaltung und die Erneuerung nach Ablauf der Theoretischen Nutzungsdauer ermöglicht. Abgelöst wird auf unendlich, d. h. die Zinsen aus dem Grundkapital finanzieren die Unterhaltung während der laufenden Erhaltungsperiode sowie die jeweils darauf folgende nächste Erneuerung.

 

Bis zum 12.Juli galt für das Aufstellen von Ablösungsberechnungen die „Richtlinien für die Berechnung der Ablösungsbeträge der Erhaltungskosten für Brücken, Straßen, Wege und andere Ingenieurbauwerke“.

 

Ab dem 13. Juli 2010 gilt für das Aufstellen von Ablösungsberechnungen die „Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahn-kreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasser-straßengesetz (Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung - ABBV).“

 

Das Ergebnis der Berechnung geht in die zwischen den Baulastträgern zu schließende Kreuzungsvereinbarung ein.

Oft werden Ablösungsberechnungen mit der „heißen Nadel“ gestrickt. Nicht selten führt dies zur Benachteiligung eines Kreuzungsbeteiligten!

Bei der Erneuerung der abgebildeten Eisenbahnüberführung, eine Maßnahme nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz mit zwei Kreuzungsbeteilgten, werden zur Ermittlung des Vorteilsausgleiches Ablöseberechnungen erforderlich.


Geht die Erhaltungslast beispielsweise einer Brücke nach der Herstellung an einen anderen Baulastträger beispielsweise nach dem Bundesfernstraßengesetz über, so müssen ebenfalls Ablöseberechnungen aufgestellt werden.

Meine Leistungen erstrecken sich in diesem Zusammenhang auf die Prüfung der Ablösungsberechnungen  für kommunale Baulastträger bei der Kreuzung von Stadtstraßen (dies können auch Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen sein) mit anderen Verkehrswegen (z.B. Eisenbahnen) sowie bei dem Neubau und Ausbau von Anschlussstellen.